Im Regelfall werden Verfassungsbeschwerden gegen letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen erhoben, … Weblinks : verfassungsbeschwerde. eu/ . …
sowie nachstehende subsidiäre Verfassungsbeschwerden Enteignung en, raumbezogene Materien wie Raumplanung , Baurecht , Umweltschutz , …
Die Senate sind beide zuständig für Verfassungsbeschwerden (mit Ausnahme von Verfassungsbeschwerden von Gemeinden und solchen aus dem …
Konfliktlösung vorgesehen ist Das Bundesverfassungsgericht hat Verfassungsbeschwerden gegen diese Entscheidung nicht zur Entscheidung …
Verfassungsbeschwerden: Schachtschneider reichte einige Verfassungsbeschwerde n beim deutschen Bundesverfassungsgericht ein. Dieses nahm …
Bundesverfassungsgerichts von jener der Fachgerichte im Rahmen der Begründetheit von Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen. …
Bekannt wurde er durch Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung und den elektronischen Entgeltnachweis . Starostik …
bei der Eingangskontrolle von Verfassungsbeschwerden eingesetzt wird, siehe Präsidialrat (Bundesverfassungsgericht), in bestimmten Staaten …
11. September 2012 in Berlin ) war ein deutscher Jurist und auf Revisionen und Verfassungsbeschwerden spezialisierter Strafverteidiger . …
Verfassungsbeschwerden: Das Bundesverfassungsgericht wies die Eilanträge gem. 32 | BVerfGG | dejure BVerfGG gegen das Gesetz als …
Verfassungsbeschwerden von Bürgern: Bürger haben nicht die Möglichkeit, vor dem Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine …
BVerfGK mit insgesamt fast 800 Beschlüssen erschienen – eine gezielte Auswahl aus mehr als 25.000 Verfassungsbeschwerden (Stand: März 2010). …
Kommunale Verfassungsbeschwerden: Am 18. Mecklenburg-Vorpommern die kommunalen Verfassungsbeschwerden der Landkreise Ludwigslust, Müritz, …
Entscheidung über die Verfassungsbeschwerden: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschied, dass die Durchsuchungsanordnung des …
Verfassungsbeschwerden: Am 3. März 2004 entschied das Bundesverfassungsgericht nach Verfassungsbeschwerde unter anderem von Gerhart Baum …
aufgrund eines Vorlagebeschlusses des Kammergerichts und dreier Verfassungsbeschwerden mit der Frage der Strafbarkeit und Verfolgbarkeit …
Mit Ausnahme der Verfassungsbeschwerden, die ausschließlich die Kammer behandelt, entscheidet das Verfassungsgericht stets in der …
Oktober 2002 diese Verfahren ein und verwarf die übrigen Verfassungsbeschwerden unter Hinweis auf die Neuregelung. Verfassungsbeschwerden, …
Verfassungsbeschwerden der Organe der territorialen Selbstverwaltung gegen ungesetzliche Eingriffe des Staates, Verfassungsbeschwerden …
Bundesverfassungsgericht s von jener der Fachgerichte im Rahmen der Begründetheit von Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen. …
November 2007 Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht. Am 1. Dezember 2009 gab das Gericht den Verfassungsbeschwerden …
Das Bundesverfassungsgericht urteilte auf Verfassungsbeschwerden gegen die Landesgesetze von Berlin und Baden-Württemberg, dass ein …
Verfassungsbeschwerden: Cicero-Chefredakteur Wolfram Weimer hat im November 2006 zwei Verfassungsbeschwerde n gegen die vom Potsdamer …
Laufende Verfassungsbeschwerden : Das LAG Chemnitz vom 2. November 2007 hat entschieden, es sei den Lokführern gestattet, für einen …
Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz: Durch die Anwaltskanzlei Ferner wurde Ende Juni 2010 eine erste Verfassungsbeschwerde beim …
