gobt.de

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The term gobt“ is e.g. being used in the following contexts:

Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT, GOBT, BTGO oder GeschOBT) wird aufgrund von 40 | gg | juris Abs.  1 Satz 2 GG … Vorlagen gemäß § 75 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) sind z.  B. Gesetzentwürfe , Große und Kleine Anfrage n, jedoch … Große Anfragen an die Bundesregierung sind gemäß 100 | btgo_1980 | juris Satz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) kurz … Papierform als Bundestagsdrucksache allen Parlamentariern und den Bundesministerien zur Kenntnis zugeleitet (77 | btgo_1980 | juris GOBT). … Im Einzelnen ist dies in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) geregelt: Befragung der Bundesregierung. 106 | btgo_1980 | … 2 GOBT), der Fragestunde (105 | btgo_1980 | juris GOBT) sowie der Kleinen (104 | btgo_1980 | juris GOBT) und Großen Anfrage (§100 | … Der Bundestag regelt die Kleine Anfrage in 104 | btgo_1980 | juris der Geschäftsordnung (GO-BT). Ein weiterer Nachweis ist 75 | btgo_ … Im Deutschen Bundestag ist die Beschlussfähigkeit in der Geschäftsordnung des Bundestages (GOBT) in Paragraf 45 geregelt Beschlussfähig … 1 sowie in Anlage 5 der Geschäftsordnung (GOBT) geregelt. Nach der Legaldefinition handelt es sich dabei um eine „Aussprache über ein … Die Einsetzung einer Enquete-Kommission ist in §56 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT) geregelt. Darin heißt es: (1) … Ebenfalls gobt es hier die seltenen Großlibellen (Anisoptera) und Tiere wie die grüne Zauneidechse (Lacerta agilis) und den Sikahirsch … Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) Geschäftsordnung des Bundesrates (Deutschland) (GOBR) Geschäftsordnung für den … Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) Geschäftsordnung des Bundesrates (Deutschland) (GOBR) Geschäftsordnung für den … Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) Geschäftsordnung des Bundesrates (Deutschland) (GOBR) Geschäftsordnung für den … Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) Geschäftsordnung des Bundesrates (Deutschland) (GOBR) Geschäftsordnung für den … Das Vorgehen ist in § 52 der Geschäftsordnung für den Bundestag (GOBT) festgelegt. Abstimmungskarten werden in den deutschen Landesparlament … Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) Geschäftsordnung des Österreichischen Nationalrates (NR-GOG) Geschäftsordnung des … Des Weiteren befindet sich in Tervuren eine Bibliothek (Gemeentelijke Openbare Bibliotheek Tervuren, GOBT) mit 43 300 Büchern und 886 DVDs … Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages (Anlage 6 zur GO-BT). GOBT müssen Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages von mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages oder von einer Fraktion … Deutschen Bundestag innerhalb des Gesetzgebungsverfahrens wahrnimmt, ist in § 80a der Geschäftsordnung des Bundestags (GOBT) festgeschrieben … 128 GOBT) übertragen, welche innerhalb dieses „ersten ständigen Ausschusses“ als selbständiger Wahlprüfungsausschuss fungieren. … B. in 2 | btgo1980anl_3 | juris der Geheimschutz ordnung des Deutschen Bundestages (Anlage 3 zur GO-BT ), in der Allgemeinen … Quellen : 5 GOBT ; zur Staatspraxis vgl. Gisela Piltz, BT-Plenarprotokoll 15/149 vom 17. Dezember 2004, S. 13953 (A). . Vgl. BT- … Dezember 2004 … Einzelnachweise : persoenliche_erklaerung_nach_31_gobt_zur. html . Ole Reißmann: FDP-Sieg bei Bürgerrechten - Stoppschild für Zensursula, 16. …

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